Gut gebrüllt, Bergischer Löwe!
In Remscheid wurde nun der „Bergische Löwe 2011“ verliehen. Mit dem Preis zeichnet der FDP-Bezirksverband Düsseldorf jährlich verdiente Mitglieder für ihr ehrenamtliches Engagement aus. Dieses Jahr ist Dagmar Winterhager die Preisträgerin.
Sie ist seit Jahrzehnten für die liberale Idee aktiv. Sie trug über viele Jahre Verantwortung als Ratsfrau der Stadt Remscheid. Zudem war sie in vielen unterschiedlichen Parteiämtern überaus aktiv. Darüber hinaus engagierte sie sich bei weiteren zahlreichen Vereinen. So ist Winterhager nach wie vor bei Soroptimist in Remscheid tätig.
Die Verleihung des Bergischen Löwen bei einer guten Bergischen Kaffeetafel ist für mich eine schöne Tradition des FDP-Bezirksverbandes. So können wir verdiente liberale Persönlichkeiten gebührend würdigen.
Konsequent gegen Rechtsextremismus
Ausgangslage
Der Rechtsextremismus hat in Deutschland eine neue Dimension erreicht. Ein extrem gewaltbereites Netzwerk von Neonazis konnte dreizehn Jahre lang unbehelligt unter uns leben, zehn kaltblütige Morde verüben und brutale Banküberfälle begehen. Weitere Anschläge waren offenbar in Planung. Es steht zu befürchten, dass die laufenden Ermittlungen zusätzliche erschreckende Tatsachen zu Tage fördern werden.
Notwendigkeit einer Fehleranalyse
Die Enthüllungen der letzten Tage haben das Vertrauen der Bevölkerung in die Arbeit der Sicherheitsbehörden, insbesondere der Verfassungsschutzämter, empfindlich beeinträchtigt und das Ansehen Deutschlands in der Welt beschädigt. Vorschnelle Schuldzuweisungen sind zu diesem Zeitpunkt fehl am Platz, doch ist offenkundig, dass die staatlichen Institutionen, die für den Schutz der Bürger Verantwortung tragen, versagt haben. Hier brauchen wir eine klare Fehleranalyse.
Besuch von Sam Rainsy
Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert und ich trafen uns mit Sam Rainsy, Gründer der Sam Rainsy Partei in Kambodscha. Anfang 2010 war er einer meiner ersten Gäste hier im Berliner Büro war. Zurzeit lebt er in Paris im Exil.
Das Hauptthema des Gesprächs war die aktuelle Entwicklung im Bereich der Demokratisierung Kambodschas. Rainsy warb dabei nicht ausschließlich um finanzielle Unterstützung. Den finanziellen Part übernimmt China bereits. Die Chinesen versorgen Kambodscha ständig finanziell, ohne nach einer Verbesserung der Menschenrechte zu rufen. Dieses Vorgehen ist mit den Werten deutscher Außenpolitik nicht vereinbar.
Infomobil des Bundestags im Rhein-Kreis Neuss
Das Infomobil des Deutschen Bundestags hat vom 27. bis 29. Oktober Halt in Grevenbroich gemacht.
Am vergangenen Freitag Abend habe ich den Bus zusammen mit meinem Koalitionskollegen Hermann Gröhe besucht und dort eine gemeinsame Sprechstunde für die Bürgerinnen und Bürger angeboten. Diese konnten sich darüber hinaus im Infomobil über die Arbeit des Bundestages und seiner Abgeordneten informieren. Wir hatten uns auf dem Flug in die Heimat getroffen und verabredet, gemeinsam das Infomobil in unserem Wahlkreis zu besuchen. Es war ein sehr informativer Abend mit vielen interessanten Gesprächen. Besonders nach dieser historischen Sitzungswoche, bei denen man mit überwältigender Mehrheit im Bundestag die Stabilisierung des Euros vorangetrieben hatte, war dies ein guter Anlass, sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu stellen und diese zu klären. Es war schön, mit meinen Freund Hermann Gröhe zusammen eine Bürgersprechstunde anzubieten. Gemeinsam konnten wir deutlich machen, dass wir erfolgreich für den Kreis Neuss in Berlin Politik machen. Heute habe ich von 11.00 bis 12.30 Uhr erneut im Infomobil eine Bürgersprechstunde angeboten. Ich freue mich, dass das Infomobil Halt in Grevenbroich gemacht hat und ich so mit den Menschen meiner Heimatstadt ins Gespräch über meine Arbeit im Rhein-Kreis Neuss und in Berlin kommen konnte.
OSZE Tagung in Dubrovnik
Vom 7. bis 10. Oktober 2011 fand die OSZE- Herbsttagung in Dubrovnik mit mehr als 200 Abgeordneten aus über 50 Teilnehmerstaaten statt. Als Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE nahm ich für die FDP-Bundestagsfraktion an der diesjährigen Versammlung mit dem Thema „Regionale Entwicklung in Süd-Ost-Europa: Herausforderungen, Chance und Perspektiven“ teil. Im Vordergrund standen dabei sowohl sicherheitspolitische als auch wirtschaftliche und humanitäre Aspekte.
Zentral war die Frage nach den Integrationsmöglichkeiten bzw. den Kriterien für eine zukunftsfähige Integration dieser Region in die Europäische Union.
Mehr Gerechtigkeit im Steuersystem durchgesetzt
Wirtschaftsminister Philipp Rösler und Finanzminister Wolfgang Schäuble haben den Abbau der kalten Progression angekündigt. Damit werden künftig kleinere und mittlere Einkommen entlastet. Dieser Ausstieg aus der kalten Progression ist der Einstieg in ein gerechteres Steuersystem und ein Erfolg der FDP.
Djir-Sarai am Infomobil des Bundestages vor dem Montanushof
Bild-Quelle: www.bundestag.de
© DBT/ Julia Nowak-Katz Der FDP-Bundestagsabgeordnete Bijan Djir-Sarai aus dem Rhein-Kreis Neuss, bietet am kommenden Samstag, 29. Oktober 2011, zwischen 11.00 und 12.30 Uhr eine Bürgersprechstunde im Infomobil des Deutschen Bundestages an. Das Infomobil informiert bereits am 27. und 28. Oktober auf dem Grevenbroicher Markt und am 29. Oktober vor dem Montanushof über die Arbeit des Bundestages und seiner Abgeordneten. "Ich freue mich, dass das Infomobil Halt in Grevenbroich macht und ich so mit den Menschen meiner Heimatstadt ins Gespräch über meine Arbeit kommen kann", so Djir-Sarai.
Euro-Stabilisierung
Die Ertüchtigung des Euro-Rettungsschirms EFSF bedeutet einen Schritt zu mehr Stabilität. Mit der gegenwärtig anstehenden Ausweitung des EFSF verbesserten sich die Handlungsmöglichkeiten der Politik in der Schuldenkrise deutlich. Es darf kein dauerhafter Zustand sein, dass die Europäische Zentralbank (EZB) Staatsanleihen von Schuldenstaaten in großem Stil aufkauft. Dieses Vorgehen wird nach der Erweiterung der Instrumente zur Euro-Stabilisierung überflüssig. In Zukunft sind Anlageaufkäufe nur unter parlamentarischer Kontrolle und strengen Auflagen möglich.
Alle Informationen über die Euro-Stabilisierung finden Sie hier.
Auftakt der Asien-Pazifik-Wochen in Berlin
Heute beginnen in Berlin die 8. Asien-Pazifik-Wochen (APW). Seit 1997 widmet sich die Bundeshauptstadt hiermit alle zwei Jahre einer wichtigen Zukunftsregion unseres Globus. Ich freue mich sehr über die Fülle und Vielfältigkeit des Programmes und der Themen in diesem Jahr. Über 150 Veranstaltungen zu Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft beschäftigen sich mit den deutsch-asiatischen Beziehungen und sollen so einen Beitrag zu interkulturellem Dialog, intensiver Zusammenarbeit und globaler Vernetzung leisten. Zum feierlichen Beginn der APW am heutigen Tag ist Dr. Surin Pitsuwan, der Generalsekretär der ASEAN, zu Besuch in Berlin.
Neusser Schützenfest
Foto: © NGZ online Am vergangenen Wochenende fand das große Schützenfest der Stadt Neuss statt. Ehrengast des diesjährigen Schützenfestes war der US-Botschafter, Philip D. Murphy. Neben ihm habe ich auch den Schützenpräsidenten Thomas Nickel und viele weitere Schützen und Freunde des Schützenfest bei den vielen Veranstaltungen in Neuss getroffen.
Auf Erkundungstour durchs Parlament
Am Sonntag, 4. September 2011, ist es wieder soweit: Der Deutsche Bundestag lädt ein zu einem Blick in sein Inneres!
Besucherinnen und Besucher können an diesem Tag Abgeordneten begegnen und sich am Ort über die Arbeitsweise des Parlaments, den Arbeitsalltag der Abgeordneten und der Bundestagsverwaltung informieren. Daneben locken Architektur und Kunst des Reichstagsgebäudes, des Paul-Löbe-Hauses und des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses zu einem Besuch. Schauen Sie dabei in Räume, die für die Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind.
Besuch beim Schützenfest in Wevelinghoven
Foto: © NGZ In meinem Wahlkreis werden viele Schützen- und Heimatfeste gefeiert. Gerne bin ich bei vielen Veranstaltungen dabei. Diese Feste sind immer ein Treffpunkt aller Bürger. So ergeben sich viele wertvolle Gespräche.
Auf Einladung des Bürgerschützenvereins Wevelinghoven und der Neuß-Grevenbroicher-Zeitung war ich diese Woche im Festzelt in der Gartenstadt. Neben Landrat Petrauschke, Bürgermeisterin Kwasny und einigen Kommunalpolitikern waren viele Bürgerinnen und Bürger gekommen, um bei Festmusik zusammen zu feiern.
Am kommenden Wochenende findet das größte Schützenfest in meinem Wahlkreis in der Stadt Neuss statt. Auch dort bin ich von Donnerstag bis Dienstag unterwegs und freue mich auf die Begegnungen mit Schützen und Freunden des Schützenfestes.
Talk auf dem blauen Sofa der NGZ Grevenbroich
Am Dienstag, den 26. Juli 2011 habe ich auf dem „blauen Sofa“ der Neuß-Grevenbroicher-Zeitung in der Gutenberg Buchhandlung im Grevenbroicher Montanushof Platz genommen.
Ich habe mich gefreut, dass über 100 Menschen zu der Veranstaltungsreihe der NGZ gekommen waren und sich für meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Landrat im Rhein-Kreis Neuss interessiert haben. Während des einstündigen Gesprächs mit NGZ-Chefredakteur Ludger Baten haben wir uns über meine politischen Ideen, meinen Weg in die Politik und meine Jugend in Grevenbroich unterhalten.
Deutschlandtour 2011 zu Gast in Remscheid
Gemeinsam mit meiner Kollegin Gisela Piltz aus Düsseldorf war ich am Mittwoch, den 27. Juli 2011 mit dem Bus der FDP-Bundestagsfraktion auf dem Wochenmarkt in Remscheid zu Gast.
In persönlichen Gesprächen mit den Passanten konnte ich über die Arbeit der Fraktion berichten und um Vertrauen für die Arbeit der FDP-Bundestagsfraktion werben. Neben Kritik, die verdeutlicht hat, dass wir unsere Erfolge besser kommunizieren müssen, habe ich auch sachliche Zustimmung für die inhaltliche Positionierung der FDP-Bundestagsfraktion in der Bürgerrechtspolitik und der Europapolitik erfahren.
Das alles stimmt mich optimistisch. Ich sichere Ihnen zu, dass ich, getreu dem diesjährigen Motto der Deutschlandtour 2011, für Sie „am Ball“ bleiben werde.
Deutschlandtour 2011 mit Gisela Piltz und Bijan Djir-Sarai
Die FDP-Bundestagsabgeordneten Gisela Piltz und Bijan Djir-Sarai informieren vor Ort über die Arbeit der FDP im Deutschen Bundestag.
Zeit: Mittwoch, 27. Juli 2011 - 09:00 - 12:00
Ort: Remscheid, Theodor-Heuss Platz
Unter dem Motto „Für Sie am Ball“ machen die Deutschlandtourbusse der FDP-Bundestagsfraktion zwischen dem 9. Juli und dem 14. August 2011 Station in den Wahlkreisen der FDP-Bundestagsabgeordneten.
Vor rund 130 Gästen durfte ich am Dienstag (19.07.2011) die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in den Räumlichkeiten der Sparkasse Neuss eröffnen. Ich freue mich, dass sich so viele Menschen für die überparteiliche Ausstellung über die Arbeit des Deutschen Bundestages bereits bei der Ausstellungseröffnung interessierten. Das ist ein Zeichen, dass sich breite Teile der Gesellschaft für die parlamentarische Demokratie interessieren und sich für diese einsetzen. Die Ausstellung ist noch bis zum 26.7.2011 in der Kundenhalle der Sparkasse Neuss, Oberstraße 110-124 in Neuss zu sehen. Einen Besuch kann ich nur empfehlen.
Rotary Club Grevenbroich zu Gast in Berlin
Es hat mich gefreut, meine Freunde des Grevenbroicher Rotary Club in Berlin begrüßen zu können. Die rotarischen Freunde aus Grevenbroich waren vom 13.07.-16.07.2011 auf meine Einladung in Berlin, um das politische Berlin zu erkunden. Neben einer Diskussion im Bundestag standen unter anderem auch der Besuch im Bundeskanzleramt, dem Bundesfinanzministerium sowie eine Spreerundfahrt auf dem Programm der Reise, welche durch das Bundespresse- und Informationsamt organisiert wurde.
Südsudan - ein neuer Staat entsteht
Die Bundeswehr beteiligt sich bisher an einem UN-Mandat zur Absicherung eines Friedensabkommens zwischen dem Sudan und den Rebellen im Süden des Landes. Aus diesem Abkommen heraus entwickelte sich die Loslösung des Südens in einen neuen Staat.
Am 09. Juli 2011 ist es dann soweit: Der Staat Südsudan wird offiziell gegründet und eine Regierung vereidigt. Damit endet das bisherige UN-Mandat. Auf ausdrücklichen Wunsch der neuen südsudanesischen Regierung sollen die UN-Truppen allerdings im Land (Südsudan) bleiben, um dort beim Staatsaufbau helfend zur Seite zu stehen. Dafür wurde ein neues Mandat auch für die Deutsche Bundeswehr benötigt, welches mit breiter Mehrheit im Bundestag verabschiedet wurde.
Philippinische Parlamentarier zu Gast
Am Freitag empfing ich auf Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF) eine Delegation aus den Philippinen. Die Teilnehmer waren Abgeordnete der liberalen Partei im Kongress, dem nationalen Parlament der Philippinen, sowie zwei Vertreter in leitenden Parteipositionen.
Die liberale Partei aus den Philippinen ist seit einem Jahr an der Macht und stellt derzeit den Präsidenten. Davor war sie jahrzehntelang in der Opposition. Die Abgeordneten waren daher zunächst daran interessiert, zu erfahren, wie der Wechsel von der Opposition in die Regierungsverantwortung gelingen kann. Des Weiteren diskutierten wir, wie die Fraktionsarbeit im deutschen Parlament aussieht und welche Instrumente die Fraktionen zur Verfügung haben.
Djir-Sarai trifft Menschenrechtsbeauftragten
Vor dem Hintergrund der aktuellen weltweiten Debatten über die Menschenrechte traf der FDP-Außenpolitiker Bijan Djir-Sarai nun mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung Markus Löning zu einem intensiven Gespräch zusammen.
Neben der Situation in Nordafrika lag das Hauptaugenmerk des Gespräches auf der menschenrechtlichen Situation nach den Wahlen in Burma. Beide diskutierten die Frage, wie die politische Entwicklung in Myanmar weiter positiv zu unterstützen sei. Im Ergebnis sind sich beide einig, dass man vierzehn Jahre nach ihrer Einführung über die Sanktionen dem Staat gegenüber neu nachdenken müsse. "Die burmesische Regierung und die internationale Gemeinschaft müssen jetzt schauen, was die Sanktionen bewirkt haben und in welchen notwendigen Schritten sie der aktuellen Situation angepasst werden können", so Djir-Sarai.
Gewissensentscheidung PID
Nach einer vierstündigen Plenardebatte entschied der Deutsche Bundestag über die Zulassung von Gentests an Embryonen aus künstlicher Befruchtung. Die drei Anträge, die zur Abstimmung standen, beinhalten einmal das strikte Verbot der Gentests an Embryonen, das Verbot mit Ausnahmen oder die begrenzte Zulassung (ausschließlich für schwere Erbkrankheiten).
326 von 594 teilnehmenden Abgeordneten stimmten dafür, Paaren mit einem Risiko erblicher Krankheiten oder Behinderungen die PID zu ermöglichen. Somit wird dieses Verfahren in Deutschland per Gesetz in engen Grenzen zugelassen. Ich hatte den Antrag meiner Kollegin Ulrike Flach (Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium) mit ins Parlament eingebracht, in dem eine PID in engen Grenzen und unter strengen Auflagen zugelassen werden soll, wenn die Eltern die Veranlagung zu einer schwerwiegenden Erbkrankheit aufweisen oder mit einer Tot- oder Fehlgeburt zu rechnen ist.
Bundestag beschließt Ausstieg aus der Kernenergie
Der Deutsche Bundestag hat heute die Weichen für die künftige Energieversorgung in Deutschland gestellt. Ein zentraler Aspekt ist der Verzicht auf die Kernenergie. Bereits im Herbst 2010 hat die Koalition mit ihrem Energiekonzept den Weg ins Zeitalter der erneuerbaren Energien festgelegt. Die Kernenergie war und ist dabei eine Brückentechnologie. Nun muss die Energieversorgung modernisiert und der Ausstieg aus der Kernenergie beschleunigt werden.
Zu den gegen mich erhobenen Plagiatsvorwürfen:
Unabhängig davon prüfe ich derzeit die im Internet verbreiteten Vorwürfe von Verstößen gegen die Grundsätze wissenschaftlichen Arbeitens. Diese Prüfung meinerseits wird allerdings aufgrund der Anzahl der zum Teil nur wenige Zeilen betreffenden Textfragmente eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. Zur Aufklärung der Vorwürfe werde ich persönlich in bestmöglicher Weise beitragen
Integrationspolitik als Leit-Thema auf Landesparteitag
Integrationspolitik ist keine mildtätige Geste gegenüber Zuwanderern, sondern liegt im Interesse Deutschlands. Auf Nachfragen verschiedener Medien konnte ich am Rande des FDP-Landesparteitages in Duisburg eines deutlich machen: die FDP beschäftigt sich nicht erst seit diesem Parteitag mit dem Thema. Wir sehen Integrationspolitik als Pflichtaufgabe der Politik, die immer wichtiger wird. Aber zugleich auch als Chance.
Wir müssen weiter wachsam sein!
Der Tod des Al-Qaida-Chefs Osama bin Laden ist für den Kampf gegen den internationalen Terrorismus eine gute Nachricht. Dennoch hat das Al-Qaida-Netzwerk sich in den letzten Jahren in einer Weise entwickelt, dass zu befürchten ist, dass es auch nach dem Tod Osama bin Ladens, funktionsfähig und gefährlich bleibt. Außerdem sind Rache-Aktionen von Al-Qaida-Sympathisanten denkbar. Das Phänomen des internationalen, religiös aufgeladenen Terrorismus, der die Differenzen zwischen Religionen zu eigenen Gunsten, zur Erreichung eigener Ziele, ausnutzt, bleibt weiterhin bestehen.
Große Zustimmung für FDP-Vorsitzenden
v.l.n.r.: Wolf, Fricke, Djir-Sarai, Boestfleisch, Schmidt-Menschner Mitte März fand in der Grevenbroicher Erfthalle der jährliche ordentliche Kreisparteitag statt. Die Tagesordnungspunkte sahen Berichte aus Berlin von Otto Fricke und mir sowie die Wahlen zu Kreisvorstand und den Deligierten zum Bundesparteitag vor. Nicht nur die positive Mitgliederentwicklung, sondern auch außenpolitische Themen wie die Situationen in Libyen und Japan als auch finanz- und europapolitische Themen wurden beleuchtet. Besonders diese Themen erzeugten eine rege inhaltliche Diskussion.
Ziviler Wiederaufbau in Afghanistan
Quelle: www.bundesregierung.de Der Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel besucht Afghanistan, um sich über den zivilen Wiederaufbau, der für Deutschland hohe Priorität besitzt, zu informieren und ihn weiter voranzutreiben. Zur Unterstützung des Wiederaufbaus wurden von der Bundesregierung dieses Jahr finanzielle Mittel in Höhe von 430 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Deutschland fährt damit eine Strategie, die nicht auf ein rein militärisches Engagement setzt mit dem Ziel, die Gewaltspirale in Afghanistan aufzulösen und den Menschen eine friedliche Perspektive aufzuzeigen und zu ebnen.
Die Sicherheit geht vor
Nach den Reaktorunfällen in Japan hat die Bundesregierung umgehend Handlungsfähigkeit bewiesen. Sie hat ein Moratorium für die Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken verhängt, sieben Kernkraftwerke werden vorübergehend abgeschaltet und einer Sicherheitsanalyse unterzogen. Das Erdbeben in Japan hat die Situation verändert. Jetzt gilt es, aus den Erkenntnissen, die wir aus Japan bekommen, die richtigen Schlüsse zu ziehen. In den kommenden drei Monaten werden deshalb alle Kernkraftwerke unabhängig von regulären Kontrollen noch einmal auf ihre Sicherheit hin überprüft. Dies widerspricht nicht der Überzeugung der Liberalen, die sich stets für die Kernkraft als zeitlich befristete Brückentechnologie ausgesprochen haben. Im Gegenteil: Im Vordergrund steht die Sicherheit. Sie ist die Richtschnur, an der sich die FDP-Fraktion orientiert. In solch einer besonderen Situation wie in Japan kann Politik nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sondern muss Konsequenzen ziehen.
Chinesische Rüstungsausgaben offenlegen
Quelle: www.spiegel.de BERLIN. Zum heute beginnenden diesjährigen Nationalen Volkskongress in China erklärt der FDP-Asienpolitiker Bijan DJIR-SARAI:
Der Volkskongress muss klar zeigen, dass Chinas Verteidigungspolitik tatsächlich "defensiv" ist und "keine Bedrohung" für andere Staaten darstellt. Die Rüstungsausgaben müssen transparent und differenziert offen gelegt werden.
Atomgesetznovellen sind gesetzeskonform
Quelle: www.focus.de Mehrere Bundesländer sowie die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen haben heute Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die vom Deutschen Bundestag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen verabschiedeten Atomgesetznovellen eingereicht. Sowohl die Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken, als auch die Einführung einer rechtlichen Regelung zur weiteren Vorsorge gegen Risiken steht im Einklang mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben. Die Bundesregierung hat die Novellen eingehend geprüft. Es gibt keinen Grund daran zu zweifeln, dass die Gesetze in verfassungskonformer Weise zustande gekommen sind.
Hartz IV-Kompromiss setzt die richtigen Akzente
Regierung und Opposition haben sich in der Nacht zu Montag auf einen Kompromiss zur Hartz IV-Reform verständigt. Maßgeblichen Anteil daran hatte die FDP-Bundestagsfraktion. Erstmals gibt es nun einen nachvollziehbaren und verfassungsfesten Regelsatz für Erwachsene und Kinder. Die Versäumnisse von Rot-Grün gehören damit der Vergangenheit an.
Flüchtlinge aus Nordafrika
Quelle: www.welt.de Nach dem Sturz der Diktaturen in Ägypten und Tunesien haben sich die Menschen ihre neue Freiheit erkämpft. Dennoch sind nun starke Flüchtlingsströme aus diesen Gebieten nach Europa ausgebrochen. Besonders betroffen ist die italienische Insel Lampedusa. Für diese Flüchtlingswellen muss eine politische Lösung gefunden werden. Es gibt Vorschläge, Europa zu einer "Festung" umzubauen. Diesen Gedanken kann ich nicht zustimmen
SPD und Grüne blockieren Millionenhilfe für unsere Kommunen
FDP und Union haben im Paket angeboten, die Kosten der Grundsicherung im Alter zu übernehmen.Das wäre künftig eine Finanzhilfe für die Kommunen im Rhein-Kreis Neuss in Millionenhöhe gewesen.
Es bleibt festzuhalten, dass SPD und Grüne die Gespräche durch unsachliche Forderungen an die Wand gefahren haben.
Hintergrund ist, dass das Bundesverfassungsgericht die Hartz IV-Regelsätze, die von der alten Regierungskoalition aus SPD und Grünen festgelegt worden waren, als verfassungswidrig verworfen hat. Sie seien willkürlich und nicht sachlich nachvollziehbar festgesetzt worden.
Zur aktuellen Situation in Ägypten
Quelle: www.welt.de "Das ist eine historische Zäsur, nicht nur für Ägypten, sondern für die gesamte Region" erklärt Außenminister Guido Westerwelle zur Situation in Ägypten.
Nach den Protesten in Tunesien gehen seit der vergangenen Woche auch in Ägypten die Menschen auf die Straße, um für ihre Bürgerrechte zu demonstrieren. Der Protest richtete sich zunächst vor allem gegen die Politik von Präsident Husni Mubarak, der vor rund 30 Jahren das Amt übernahm. Inzwischen ist der sofortige Rücktritt des Präsidenten das erklärte Ziel der Demonstranten.
Japan und Deutschland: 150 Jahre Freundschaft
Wir feiern den 24. Januar 1861 als Ausgangspunkt der offiziellen Beziehungen zwischen Japan und Deutschland. Dieses Datum gab uns im Deutschen Bundestag den Anlass, die gemeinsame Entwicklung Revue passieren zu lassen und einen interfraktionellen Antrag aller demokratischen Parteien einzubringen.
Das neue ISAF-Mandat für den Einsatz in Afghanistan
Quelle: www.bundesregierung.de In der vergangenen Sitzungswoche fand die wichtige Verabschiedung des neuen ISAF Mandates und somit die Fortsetzung der Teilnahme deutscher Soldaten am Einsatz statt. Vor dem Deutschen Bundestag habe ich im Namen der FDP-Bundestagsfraktion zu dem Thema Stellung bezogen.
Vorsätze für das neue Jahr 2011
Nach diesem spannenden und erfolgreichen Jahr 2010 möchte ich nun auch ambitioniert und mit Vorsätzen und Wünschen in das neue Jahr starten. Bereits in diesem Jahr konnte ich erfahren, wo ich mich als Mitglied des Auswärtigen und stellvertretendes Mitglied des Verteidigungsausschusses besonders engagieren möchte.
Fair gehandelter Kaffee
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe MdB und Dr. Bijan Djir-Sarai MdB (FDP):
„Wir unterstützen den fairen Handel. In unseren Bundestagsbüros gibt es ab sofort nur noch fair gehandelten Kaffee!“
Die beiden Bundestagsabgeordneten für Dormagen, Grevenbroich, Neuss und Rommerskirchen, CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe und Dr. Bijan Djir-Sarai (FDP) wollen ab sofort in ihren Berliner Bundestagsbüros, aber auch im Generalsekretärsbüro im Konrad-Adenauer-Haus komplett auf fair gehandelten Kaffee umstellen und damit den fairen Handel konsequent unterstützen.
Frohe Weihnachten!
Liebe Leserinnen und Leser,
ein dynamisches und spannendes Jahr neigt sich nun dem Ende zu. Für das neue Jahr stehen uns sowohl innen- als auch außenpolitisch große Herausforderungen bevor, denen ich mit Optimismus gegenüber stehe. In der Vergangenheit haben wir schon oft bewiesen, dass wenn wir uns auf unsere liberalen Grundwerte besinnen, derartige Situationen geschlossen und zukunftsorientiert gemeistert werden können. Für die Zukunft wünsche ich mir eine Stärkung und Rückbesinnung auf die liberalen Ideen ...
Adventskalender: 20. Dezember
Mit Außenminister Westerwelle im Irak
Bei einem sechs-stündigen Kurzbesuch im Irak sprach der Außenminister nun den Schutz der Christen als besonderes Anliegen an. Ich durfte ihn bei diesem Besuch im Irak begleiten. Es ist wichtig, die religiöse Pluralität im Irak zu erhalten. Wir haben den alten - und wahrscheinlich auch neuen - Premierminister al Maliki ermutigt, zum Ziel der Befriedung alle ethnisch-religiösen Gruppen mitzunehmen.
Besonders wichtig ist dabei das Thema "Schutz der christlichen Minderheit" gewesen. Viele Christen haben dem Irak schon den Rücken gekehrt. Zum Leidwesen der Geistlichen. Es werden auch andere Iraker bedroht, Christen haben aber weniger Schutz. Keiner fühlt sich wirklich für sie verantwortlich. Das ist eine wichtige Aufgabe der neuen Regierung.
Für die gesamte Delegation war es weiter wichtig, zukünftige Chancen für die deutsche Wirtschaft auszuloten. Es gibt genug zu tun. Gerade bei den Bereichen Wasser, Strom, Gesundheit haben deutsche Unternehmen große Wettbewerbsvorteile. Sie können einen wertvollen Beitrag zum Wiederaufbau der Infrastruktur leisten.
Bergischer Löwe 2010 - FDP-Bezirksverband Düsseldorf würdigt politisches und gesellschaftliches Engagement von Manfred Todtenhausen
Manfred Todtenhausen, Vorsitzender des Liberalen Mittelstands NRW, wurde jetzt für sein herausragendes politisches und gesellschaftliches Engagement vom FDP-Bezirksverband Düsseldorf mit dem Bergischen Löwen ausgezeichnet.
Piltz und Djir-Sarai empfingen Besuchergruppe aus dem FDP Bezirksverband Düsseldorf
Die beiden Bundestagsabgeordneten aus dem FDP-Bezirksverband Düsseldorf, Gisela Piltz aus Düsseldorf und Dr. Bijan Djir-Sarai aus dem Rhein-Kreis Neuss, luden jetzt eine Besuchergruppe aus dem Bezirksverband Düsseldorf zu einer politischen Informationsreise zum Deutschen Bundestag nach Berlin ein.
Reise nach Indonesien
Am 19. Oktober bin ich im Anschluss an meine Reise nach Indien mit Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle nach Jakarta gereist. Zunächst traf ich mich mit Herrn Henneberger, dem dortigen Regionalleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Während meiner Reise standen neben Klimaschutz auch zahlreiche weitere Themen, wie der Islam und die indonesische Wirtschaft auf dem Programm.
www.gewalt-los.de
Unterstützen Sie www.gewalt-los.de beim Deutschen Engagement- preis.
Voten Sie bis zum 15. November unter www.geben-gibt.de/online_voting.html
Ihre Stimme zählt!
FDP und Union beschließen Aufbruch in ein neues Energiezeitalter - zuverlässige, bezahlbare und umweltfreundliche Energieversorgung für Deutschland
Quelle: www.bundestag.de / © dpa Report Der Deutsche Bundestag hat heute ein wegweisendes Energiekonzept beschlossen, das für eine unabhängige Versorgung mit bezahlbarer, verlässlicher Energie sorgen wird. Die Koalition aus FDP und Union wird so das Zeitalter der regenerativen Energien erreichen. Es ist unser erklärtes Ziel, 80 Prozent des Energiebedarfs der Deutschen bis 2050 aus erneuerbaren Energien zu decken. Außerdem sollen im selben Zeitraum die für das Klima gefährlichen CO2-Emissionen um 80 bis 95 Prozent gesenkt werden. So ehrgeizig war keine Vorgängerregierung.
Legendärer Sarvodaya-Gründer zu Gast in Berlin
Diese Woche durfte ich Dr. A.T. Ariyaratne, Gründer der größten Friedensbewegung in Sri Lanka, zu einem Gespräch in Berlin begrüßen: ein Besuch, der mich sehr geehrt hat.
Vor über 50 Jahren rief Ariyaratne die Sarvodaya Bewegung ins Leben. Sarvodaya meint "Wohlfahrt für alle". Heute ist Sarvodaya die größte Friedensinitiative und Nichtregierungs-Organisation (NGO) des Inselstaates in Südasien.
Mein erstes Jahr im Deutschen Bundestag
Liebe Besucher meiner Homepage,
nun ist das erste Jahr meiner politischen Arbeit im Deutschen Bundestag vorüber. Es wird Zeit für einen kurzen Rückblick auf die Ereignisse, die dieses erste Jahr so nachhaltig geprägt haben.
Grundsatzrede von Bundesaußenminister Westerwelle bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik
Quelle: www.guido-westerwelle.de Lieber Herr von Maltzahn,
Exzellenzen,
Kollegen aus dem Bundestag,
meine Damen und Herren,
Vor wenigen Tagen ist Deutschland in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. Dies geschah ein paar Tage, nachdem wir den 20. Geburtstag der Deutschen Einheit feiern durften. Beide Ereignisse haben etwas mit Vertrauen zu tun, das Deutschland entgegen gebracht wird.
Eine Reform der Bundeswehr muss angepackt werden
Quelle: Bundeswehr/Bienert Bundesverteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg hat dem Bundestag, wie zu Beginn der Legislaturperiode verkündet, seine Vorstellungen über die Zukunft der deutschen Bundeswehr offengelegt. Seine Idee einer grundlegenden Strukturreform, die die Bundeswehr hin zu einer schlanken und effizienten Freiwilligenarmee führen soll, ist von liberalen Grundsätzen geprägt. Ich freue mich außerordentlich, dass sich der Bundesverteidigungsminister unseren Ideen angenommen hat.
Besuch in der Leitstelle des Rhein-Kreises Neuss
v.l.n.r.: Jürgen Steinmetz, Reinhard Seebröker, Dr. Bijan Djir-Sarai Auf Einladung des Kreisfeuerwehrverbandes Neuss besuchte ich am Mittwoch die Kreisleitstelle. Kreisbrandmeister Reinhard Seebröker und der Vorsitzende des Kreisfeuerwehrverbandes Neuss Herbert Palmen begrüßten mich und den stellvertretenden Landrat Steinmetz in den Räumlichkeiten der Leitstelle des Rhein‐Kreises Neuss.
Dr. Djir-Sarai bei Janssen-Cilag: Mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen gefragt
Wie lässt sich der Wettbewerb um die beste medizinische Versorgung ankurbeln? Über dieses Thema diskutierte Dr. Bijan Djir-Sarai, Abgeordneter des deutschen Bundestages und Mitglied des FDP Landesvorstandes NRW, mit Kris Sterkens, Vorsitzender der Geschäftsführung der Janssen-Cilag GmbH, bei einem Besuch des Unternehmens in Neuss.
New York Millenniumsgipfel
Anlässlich des Millenniumsgipfels zum Auftakt zur 65. Generalversammlung der Vereinten Nationen habe ich vom 19.09.2010 bis zum 23.09.2010 an einer Delegationsreise des zuständigen Unterausschusses teilgenommen. Das Highlight der Reise war die Diskussion mit der Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel zu den bisherigen Erfolgen der Millenniums-Entwicklungs-Ziele (MDGs).
Im Gespräch mit Russland – eine Reise nach Moskau
Anfang September besuchte ich mit der AG Außenpolitik der FDP-Bundestagsfraktion die russische Hauptstadt Moskau. Ich traf sowohl oppositionelle wie regierungsnahe Gesprächspartner, wodurch ich mir ein umfangreiches Bild von der Lage in Russland machen konnte. Ich gewann einen umfangreichen Eindruck in die politische, wirtschaftliche und soziale Situation Russlands, der besonders im Hinblick auf die Entwicklungen einer gemeinsamen Modernisierungspartnerschaft von großer Bedeutung waren. Die Modernisierungspartnerschaft mit Russland gilt als wichtigstes Vorhaben für das nächste Jahrzehnt. Grundlage für eine Ausweitung der wirtschaftlichen Beziehungen sind vor allem die Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit, die Bekämpfung der Korruption sowie die Förderung von Meinungsfreiheit und der Schutz von Menschenrechten.
Unterwegs mit dem Liberalen Forum der FDP Siegburg
Am vergangenen Samstag war ich, kaum aus New York zurückgekehrt, beim "Liberalen Forum" der FDP-Ortsverbände Siegburg und Königswinter..
Wir trafen uns morgens an der Basisstation der Drachenfelsbahn. Leider spielte das Wetter nicht richtig mit. Aber wir waren ja richtig angezogen und konnten mit einer Wanderung durch die schöne Natur gut gelaunt starten..
Anlässlich des zwanzigjährigen Jubiläums der Deutschen Einheit gingen wir auf einem Teilstück des "Wanderweges der Deutschen Einheit", der von Görlitz nach Aachen führt. Nach zwei Stunden und vielen Gesprächen kehrten wir ins "Margaretenkreuz" ein. Dort wartete eine Stärkung auf uns und eine spannende Diskussion über die zunehmende Einschränkung von Freiheitsrechten..
Herzlich bedanken möchte ich mich bei den Organisatoren der ausrichtenden FDP-Ortsverbände, allen voran Frau Steffens, für die gelungene Veranstaltung und einen schönen Samstagvormittag.
Keine unnötige Verschärfung der Sicherheitsgesetze
Ich stehe den vom Innenminister geplanten Verschärfungen der Sicherheitsgesetze kritisch gegenüber. Bereits damals in Zeiten von rot-grün hat man die Sicherheitsgesetze bis an die äußeren Grenzen der Verfassung ausgebaut. Die Grundrechte jedoch müssen immer Priorität vor Sicherheitsgesetzen haben.
Stellungnahme zum Energiekonzept für Deutschland
Wir haben uns in Deutschland ein hohes Ziel gesetzt: eine wirtschaftlich tragfähige Energieversorgung bei gleichzeitig hohem Maß an Versorgungssicherheit und wirksamem Umweltschutz.
Ich bin für einen vernünftigen Energiemix. Gerade mit Blick auf den Klimaschutz ist es wichtig, nicht nur auf die Förderung von alternativen Energien zu schauen. Man muss auch überlegen, wie sinnvoll es ist, aus der Atomtechnologie auszusteigen, wenn man in Deutschland die sichersten Kernkraftwerke hat. Es darf nicht passieren, dass als Alternative zu AKWs wieder Kohlekraftwerke ans Netz gehen müssen. Wer heute einen Klimaschutz ohne Kernkraftwerke befürwortet, ist als Realpolitiker nicht ernst zu nehmen. Wir müssen Deutschland als wettbewerbsfähigen Industriestandort aufrecht erhalten, um dem internationalen Wettbewerb Stand zu halten und unsere Arbeitsplätze, unseren Wohlstand zu sichern.
Gesundheitsreform
Die von Bundesgesundheitsminister Rösler entwickelte Reform soll unser Gesundheitssystem langfristig transparent, stabil und sozial gerecht ausrichten und somit zum dauerhaften Erhalt eines der wichtigsten Teile unseres Sozialsystems beitragen.
Sommerfest der Julis in Neuss
v.l.n.r.: Dr. Bijan Djir-Sarai MdB, Malik Hai (Juli-Vorsitzender in Neuss), Jörg van Essen MdB, Piroslav Pavetic (FDP- Chef in Neuss) Ein gemütlicher Termin stand vergangenen Samstag an: das Sommerfest der Jungen Liberalen in Neuss. Bei schönem Sommerwetter und Grillfleisch gab es Gelegenheit für viele gute Gespräche. Besonders gefreut hat mich, dass mein Kollege Jörg van Essen mich zu diesem Termin in meinem Wahlkreis besuchte.
Djir-Sarai lud Bürger nach Berlin ein
Die Reisegruppe aus dem Rhein-Kreis Neuss Auf Einladung des FDP-Bundestagsabgeordneten Bijan Djir-Sarai fuhr jetzt eine Reisegruppe mit Bürgern aus dem Rhein-Kreis Neuss nach Berlin.
Besuch im St.-Barbara-Haus (Caritas) in Grevenbroich
v.l.n.r. Hans-Werner Reisdorf, Norbert Kallen und Dr. Bijan Djir-Sarai Direkt nach den Schützenfesttagen in Neuss informierte ich mich jetzt bei einem Besuch im Altenpflegeheim St. Barbarahaus in Grevenbroich über die vielfältige Arbeit der CARITAS im Rhein-Kreis Neuss.
Caritas-Chef Norbert Kallen und sein Stellvertreter Hans-Werner Reisdorf erklärten mir das weitreichende Arbeitsgebiet der CARITAS im Kreisgebiet. Von der Schwangerschaftsberatung bis hin zur Altenpflege, Jugendarbeit und Suchtberatung bietet die CARITAS ein breites Spektrum von sozial relevanten Dienstleitungen an.
Während des Treffens erörterten wir auch die Notwendigkeit von Zivildienstleistenden für die Arbeit der CARITAS. Wir sind uns einig, dass der Bedarf an Pflegedienstleistungen insgesamt in den nächsten Jahren aufgrund der demographischen Entwicklung weiter stark ansteigen wird. Schwer sei es derzeit auch, so die beiden Vorsitzenden, qualifizierten Nachwuchs zu finden.
Dieser Besuch hat mir erneut gezeigt, wie wichtig die Arbeit der CARITAS ist und deutlich gemacht, wo noch Handlungsbedarf besteht. Dies werde ich bei meiner Arbeit in Berlin berücksichtigen.
Praktikum beim Gartenhof Küsters in Neuss
v.l.n.r.: Benjamin Küsters, Dr. Bijan Djir-Sarai, Werner Küsters Am 24. August 2010 hatte ich die Gelegenheit, mir einmal die vielfältige Arbeit eines Landschafts- und Gartenbauers anzusehen. Der Inhaber des langjährigen Familienunternehmens Gartenhof Küsters in Neuss, Herr Werner Küsters, und sein Sohn, Benjamin Küsters, haben mir einige der derzeitigen verschiedenen Baustellen des Unternehmens gezeigt. So besuchte ich eine Baustelle in Neuss, die die Begrünung eines Baugebietes als Kernanliegen hat und ein Baustelle in Dormagen-Zons beim Schloss Friedestrom. Es hat mir große Freude gemacht, die Vielfältigkeit dieses Beruffeldes kennenzulernen. Sie erstreckt sich von der Gartenpflege bis hin zum Bau ganzer Golfanlagen und so genannten Erlebnisgärten. Das Familienunternehmen beschäftigt derzeit 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und investiert weiter in neue Betriebsgebäude an ihrem Standort in Neuss-Rosellen. Mein Fazit: Ein lohnenswerter Tag, der mir wieder einmal gezeigt hat, wie wichtig der Mittelstand für unseren Rhein-Kreis Neuss und ganz Deutschland ist.
„AnsprechBAR“ der Bundestagsfraktion in Neuss
Die Deutschlandtour der FDP Bundestagsfraktion auf dem Markt in Neuss. Am vergangen Samstag (14.08.2010) war der Tourbus der „AnsprechBAR“ der FDP-Bundestagsfraktion zu Gast in meinem Wahlkreis. Bei strahlendem Sonnenschein und sommerlichen Temperaturen hatte ich die Gelegenheit, auf dem Neusser Marktplatz mit den Menschen meines Wahlkreises ins Gespräch zu kommen. Auf zahlreiche Nachfragen, ob denn schon wieder Wahlkampf sei, habe ich erläutert, dass es uns besonders wichtig ist, auch zwischen den Wahlkämpfen mit den Bürgerinnen und Bürgern im Dialog zu bleiben. Nur so kann man Regierungshandeln erklären und das dauerhafte Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gewinnen.
Mein besonderer Dank gilt den Mitarbeitern der FDP-Bundestagsfraktion, die die gelungene Idee der „AnsprechBAR“ vor Ort sehr gut umgesetzt haben.
Mehr Bilder gibt es unter: http://www.flickr.com
Deutschlandtour 2010 - Treffen Sie mich in der AnsprechBar
Ich lade Sie herzlich ein, mich am 14. August im Rahmen der Deutschlandtour 2010 auf dem Marktplatz in Neuss zu besuchen.
Stellungnahme zu den Internationalen Einsätzen der Bundeswehr
Ich möchte hier die Möglichkeit nutzen und erklären, warum ich der Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an den Einsätzen im Sudan (UNMIS), in Darfur (UNAMID) und im Libanon (UNIFIL) zustimme.
Fußball Weltmeisterschaft
Auch in meinem Berliner Büro im Bundestag ist das WM-Fieber ausgebrochen.
Wir haben uns über das Weiterkommen der Nationalelf sehr gefreut und drücken weiterhin die Daumen!
Praktikum im Deutschen Bundestag
Ich bin Jonas Guthoff, 19 Jahre alt und Abiturient aus Mülheim an der Ruhr. Im Juni habe ich ein Praktikum im Bundestagsbüro von Herrn Dr. Bijan Djir-Sarai absolviert.
In dieser Zeit habe ich nicht nur interessante Einblicke in die inhaltliche Arbeit eines Abgeordneten bekommen können, sondern auch in die organisatorischen Abläufe.
Da Herr Dr. Djir-Sarai Mitglied des Petitions- und des Auswärtigen Ausschusses ist, habe ich am meisten von den Themenbereichen Internationale Politik und dem Petitionswesen mitbekommen.
Direkt am ersten Tag...
Rotary-Kinderfest in Grevenbroich
Vergangenes Wochenende half ich meinen rotarischen Freunden in Grevenbroich bei einer Benefizveranstaltung. Es gab für die Kinder einen Mitmachzirkus und für die "Großen" eine Jazz-Band, die für gute Unterhaltung sorgte, und ein leckeres Schwein am Spieß. Ich habe nicht nur interessante Gespräche geführt, sondern konnte auch viele Getränke ausschenken, die mit zu dem hervorragenden finanziellen Erlös für unseren Benefizzweck führten. Der Erlös des Festes kommt unseren Grevenbroicher Kindern zu Gute. Er geht nämlich an den Streetworker Frank Paffendorf aus Grevenbroich, der mit dem Geld ein Ferienprojekt finanzieren möchte. Mein Fazit: insgesamt eine sehr gelungene Veranstaltung bei schönem Wetter und toller Atmosphäre.
Plenum Kompakt
Stellungnahme zum Rücktritt von Horst Köhler
Ich bedauere den Rücktritt von Prof. Dr. Horst Köhler sehr. Er war ein Bürgerpräsident und sehr beliebt in unserer Bevölkerung. Die Kritik der letzten Tage an ihm war überzogen. Die Opposition hat bewusst seine Aussagen über Auslandseinsätze falsch interpretiert und in von Prof. Dr. Horst Köhler nicht gemeinte Zusammenhänge gestellt. Einen Rücktritt des Bundespräsidenten aufgrund seiner Äußerungen habe ich nicht für notwendig gehalten. Prof. Dr. Horst Köhler hat völlig Recht, wenn er der Opposition fehlenden Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten vorwirft.
Fussballspielen gegen Rassismus
Meine parlamentarische Fussballmannschaft, der FC Bundestag, hat an dem 38. Internationalen Fussballturnier in Linz, Oberösterreich, teilgenommen und den 1. Rang erspielt. Die teilnehmenden Fussballmannschaften repräsentierten neben dem deutschen auch die nationalen Parlamente Österreichs, Finnlands und der Schweiz. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Fussball gegen Rassismus“. Fussball verbindet Menschen und fördert Werte wie Fairness und Teamfähigkeit. Unser Ziel war es so ein Zeichen zu setzen gegen Rassismus und Diskriminierung.
Djir-Sarai bei Liberalen Senioren NRW
Zum ersten Mal als Mitglied der liberalen Vorfeldorganisation nahm Dr. Bijan Djir-Sarai an der Mitgliederversammlung der Liberalen Senioren aus NRW teil. Im Kaarster Bürgerhaus sprach der Bundestagsabgeordnete ein Grußwort und berichtete über seine Arbeit. Im Fokus seiner Rede stand sein kurzer Aufenthalt in Afghanistan mit dem Verteidigungsminister zu Guttenberg. Er machte die Wichtigkeit des Einsatzes auch für die Sicherheit der Bundesrepublik deutlich. Die Soldaten seien alle hoch motiviert und hätten kein Verständnis dafür, dass ihr Einsatz innerhalb Deutschlands so wenig gewürdigt werde. Die Politik habe die Aufgabe, Ziele und Erfolge des Einsatzes besser zu vermitteln.
Girls Day 2010: Besuch im Büro
Der 22. April war dieses Jahr der sogenannte "Girls Day". Eine Schülerin aus Berlin Hellersdorf besuchte für einige Stunden mein Bundestagsbüro. Der Aktionstag soll junge Menschen bei ihrer Berufsorientierung unterstützen. Die Mädchen sollen hierbei Berufe kennenlernen, in denen Frauen bisher unterrepräsentiert sind, um künftig ihre Berufsmöglichkeiten voll ausschöpfen zu können. Das Projekt wird von zahlreichen europäischen Ländern unterstützt. „Das gemeinsame Ziel: Mädchen sollen sich über die ganze Bandbreite ihrer Berufsmöglichkeiten informieren und jenseits traditioneller Rollenbilder ihre Berufsentscheidung treffen.“ Die Schülerin konnte Einblicke in den Arbeitsablauf eines Abgeordnetenbüros bekommen und die Räumlichkeiten des Bundestages erkunden.
General Stanley McChrystal - Taliban-Jäger in Berlin
Berlin (RP). General Stanley McChrystal soll für Barack Obama und die Alliierten die Afghanistan-Mission zum Erfolg führen. Der Isaf-Chef beeindruckt in der Bundeshauptstadt durch messerscharfe Analysen.
Stanley McChrystal ist ein Militär, wie er im Buche steht. Hoch gewachsen, klar in der Ansage, furchtlos im Auftritt. Und ihm eilt ein Ruf wie Donnerhall voraus. Der 55-jährige Vier-Sterne-General befehligt nicht nur 50.000 US-Soldaten in Afghanistan, sondern ist gleichzeitig Oberbefehlshaber der gesamten internationalen Mission. Er weiß, was Krieg ist. Denn er war im Irak, leitete die Operationen der Spezialkräfte, nahm Saddam Hussein gefangen, jagte hohe Al-Quaida-Funktionäre.
Djir-Sarai besucht Deutsche Soldaten!
Drei Tage lang hatte ich die Möglichkeit Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg bei seiner Reise nach Masar-i-Sharif im Norden Afghanistans zu begleiten. Bei meiner Heimreise über Usbekistan erreichte mich die schreckliche Nachricht der vier gefallenen und weiteren schwer verletzten deutschen Soldaten. Wir alle trauern um die gefallenen Soldaten und stehen hinter den deutschen Soldaten/innen, die sich in Afghanistan einsetzten, um Freiheit nicht nur dort im Nahen Osten sondern vor allem auch hier zu verteidigen und zu sichern.
Aufsteigerland-Tour macht halt im Rhein-Kreis Neuss
Einen ganzen Nachmittag konnten interessierte Bürgerinnen und Bürger neben informativen Gesprächen auch die Möglichkeit einer Fahrt mit einem Segway durch die Neusser Innenstadt nutzen.
Teilnahme an den COMENIUS - Projekttagen
FDP-Kreisvorsitzender Dr. Bijan Djir-Sarai nahm an der Abschlussveranstaltung der diesjährigen COMENIUS - Projekttage in der Grundschule Erftaue in Grevenbroich Gustorf teil.
Besuch beim Maschinenhersteller ISEKI
Dr. Bijan Djir-Sarai, MdB bei der Besichtigung des Maschinenherstellers ISEKI in Meerbusch „Familiengeführte mittelständische Unternehmen haben Vorbildfunktion in der wirtschaftlichen Landschaft“, sieht sich FDP-Bundestagsabgeordneter Dr. Bijan Djir-Sarai nach einem Besuch beim Maschinenhersteller ISEKI in Meerbusch bestätigt.
ISEKI bietet in Deutschland seit über 40 Jahren kundenorientierte Profi-Technik. Kunden sind neben kommunalen Anwendern auch Garten- und Landschaftsbaubetriebe, Dienstleister für Grünpflege, Betreiber von Sport- und Freizeitanlagen, private Grundstücksbesitzer oder Hobby-Landwirte.
Neue Ausgestaltung des Stiftungsrates der Bundesstiftung ''Flucht, Vertreibung, Versöhnung''
Die jetzt gefundene Ausgestaltung des Stiftungsrates der Bundesstiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" ist meiner Meinung nach eine Chance für die Stiftung. Die FDP im Deutschen Bundestag begrüßt den Vorschlag der Koalitionsfraktionen zur neuen Ausgestaltung der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung". Besondere Bedeutung hat die Entscheidung, dass die Stiftung weiter unter dem Dach des Deutschen Historischen Museums bleibt.
Gesundheitspolitik an der Realität vorbei...
Markus Söder von der CSU agiert gesundheitspolitisch an den Realitäten vorbei. Die Einsetzung der Kommission ist Aufgabe der Bundesregierung, nicht der bayerischen Staatsregierung. Die Aufgabenstellung erfolgte bereits vor Wochen, nicht nur gemäß dem Koalitionsvertrag, sondern selbstverständlich auch im vollen Einvernehmen mit den CSU-Kollegen in der Koalition. Um mit meiner Kollegin Ulrike Flach zu sprechen: "mit der Dauersöderei wird den Bürgern nicht geholfen." Die FDP arbeitet lieber an der Sache, nämlich einem vernünftigen Gesundheitssystem, das bezahlbar ist und eine gute Versorgung garantiert.
Schüler aus Grevenbroich zu Gast im Bundestag
Schüler aus Grevenbroich bei einer Tour durch den Bundestag - hier im Paul-Löbe-Haus "Und hier "chillen" die Abgeordneten nach den Sitzungen?", fragt ein Schüler, als er den Wartebereich vor dem Plenarsaal betrachtet. Für viele junge Menschen ist der Besuch im Bundestag ein ganz besonderer Moment. Sie sehen zum erstem Mal den Ort, von dem aus die Politik in Deutschland gestaltet wird. Schnell müssen sie feststellen, dass so manche Vorstellung über die Arbeit der Bundestagsabgeordneten geändert werden muss.
Besuch des FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Bijan Djir-Sarai
Dr. Bijan Djir-Sarai mit dem Standortleiter des CHEMPARKS Dormagen Dr. Walter Leidinger Dormagen – „Chemieparks haben als zukunftsweisendes Geschäftsmodell der chemischen Industrie ein großes Potenzial. Für dieses Konzept werde ich im Rahmen meiner politischen Arbeit in Berlin werben.“ Zu diesem Fazit kam der Neusser Bundestagsabgeordnete Dr. Bijan Djir-Sarai (FDP) nach einem Besuch im CHEMPARK Dormagen. Bei der Diskussion industriepolitischer Fragen äußerte Standortleiter Dr. Walter Leidinger aber auch seine Sorgen über bestehende Wettbewerbsnachteile.
DAAD informiert Bundestagsabgeordnete über akademische Aufbauarbeit in Afghanistan
© DAAD/Peter Himsel Am 28. Januar unterrichteten Vertreter des DAAD, darunter der Generalsekretär Christian Bode, seine Mitarbeiter der Zentrale in Bonn und des Büros in Kabul, sowie Dozenten und Stipendiaten aus Afghanistan in Berlin mich und 12 weitere Bundestagsabgeordnete über die akademische Aufbauarbeit und die Lage an den Hochschulen in Afghanistan.
Bosnien-Einsatz verlängert
Der Bundestag hat die EU-geführte Militäroperation "Althea" in Bosnien-Herzegowina um ein Jahr verlängert. Die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (17/275) zum Antrag der Bundesregierung (17/180) wurde am Freitag, 18. Dezember 2009, mit großer Mehrheit in namentlicher Abstimmungangenommen. Von 571 Abgeordneten haben 497 dafür votiert. 66 stimmten dagegen, acht enthielten sich. Zwei Entschließungsanträge von SPD (17/282) und Bündnis 90/Die Grünen (17/283) wurden abgelehnt.
