Eigenverantwortung und Partnerschaft -- Eine neue Perspektive für Afghanistan
TOP 3.a) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesaußenminister: Eigenverantwortung und Partnerschaft -- Eine neue Perspektive für Afghanistan
TOP 3.b) Beratung Antrag Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 2011 (2011) vom 12. Oktober 2011 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
Die OSZE ausbauen und stärken
TOP 13.) Die OSZE ausbauen und stärken
Regulierung privater Militär- und Sicherheitsfirmen
TOP 9.a) Private Sicherheitsfirmen umfassend regulieren und zertifizieren 9.b) Regulierung privater Militär- und Sicherheitsfirmen 9.c) Nichtstaatliche militärische Sicherheitsunternehmen registrieren und kontrollieren 9.d) Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Ratifizierung der 'Internationalen Konvention gegen die Anwerbung, den Einsatz, die Finanzierungen und die Ausbildung von Söldnern' der Generalversammlung der Vereinten Nationen
Haushalt des Auswärtiges Amtes
TOP 11) Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Bundeswehr aus Afghanistan abziehen
TOP 6.) Beratung Antrag DIE LINKE. Widerruf der gemäß § 8 des Parlamentsbeteiligungsgesetzes erteilten Zustimmungen zu den Anträgen der Bundesregierung vom 28.01.2011 und 23.03.2011 Bundeswehr aus Afghanistan abziehen
Prüfkriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr
Libyen (Flüchtlingspolitik)
TOP: ZP.1) Aktuelle Stunde B90/DIE GRÜNEN haben aus der Fragestunde heraus folgende Aktuelle Stunde beantragt: 'Libyen (Flüchtlingspolitik)
AWACS-Einsatz in Afghanistan
TOP: ZP 12 AWACS-Einsatz in Afghanistan
Belarus
7.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP Belarus - Repressionen beenden, Menschenrechtsverletzungen sanktionieren, Zivilgesellschaft stärken
7.b) Beratung Antrag SPD Belarus - Repressionen beenden, Menschenrechtsverletzungen sanktionieren, Zivilgesellschaft stärken
ZP 5.) Beratung Antrag B90/GRÜNE Belarus - Repressionen beenden, Menschenrechtsverletzungen sanktionieren, Zivilgesellschaft stärken
Bundeswehreinsatz in Afghanistan (ISAF)
TOP: 18 Bundeswehreinsatz in Afghanistan (ISAF)
18.) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3. A) zum Antrag BReg Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1943 (2010) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
Beschlussempfehlung u Bericht - Auswärtiges Amt
TOP: I.9 Epl 05 Auswärtiges Amt
Regierungserklärung zu Afghanistan
Humanitäre Lage in Afghanistan
Operation Althea
Vereinten Nationen 1575 (2004) und folgender, zuletzt 1895 (2009) vom 18. November 2009