Gegen Rechtsextremismus eintreten. Sich dabei nicht zurückhalten.
Gegen Rechtsextremismus eintreten. Sich dabei nicht zurückhalten. Das ist eine ur-liberale Aufgabe.
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Bijan Djir-Sarai aus dem Rhein-Kreis Neuss bekennt sich klar zum Kampf gegen Rechtsextremismus in der Gesellschaft. Gerade Liberale können und dürfen Extremismus nicht tolerieren. Dies gilt nach Meinung Djir-Sarais besonders für Rechtsextreme. Denn Rechtsextremismus fordert unsere Gesellschaft heraus. Es sei kein Geheimnis, dass er sich mit steigender Tendenz in Deutschland wieder breit mache. Er zerstöre das Klima der Freiheit und Toleranz, in dem jeder nach seinen Wünschen und Vorstellungen leben kann. Rechtsextremismus leiste der Zerstörung unserer offenen und freiheitlichen Demokratie Vorschub. Djir-Sarai stimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel daher vollauf zu: "Es darf keine Toleranz gegenüber Rechtsextremen geben."
Djir-Sarai weiter: "Wir sind verpflichtet, Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt zu ächten. Politik und Bevölkerung müssen fest an der Seite der Zuwanderer stehen." Es sei wichtig zu zeigen, dass Rechtsterrorismus in ganz Deutschland null Rückhalt hat.
Der liberale Abgeordnete begrüßt daher sowohl den Aufruf zu einer bundesweiten Schweigeminute am 23. Februar 2012, als auch die Ausrichtung eines Gedenk-Staatsaktes mit mehr als 1200 Gästen durch die Verfassungsorgane. Neben den Spitzen des Staates nehmen auch Angehörige der Opfer und andere Betroffene von Terroranschlägen daran teil. Damit werde ein gutes Zeichen des Zusammenhalts und des Einstehens gegen jede Form von Fremdenfeindlichkeit, Menschenverachtung und Gewalt gesetzt.
Auch der Rhein-Kreis Neuss - dessen Stellvertretender Landrat Djir-Sarai ist - bekräftigte seine klare Absage an den politischen Extremismus, insbesondere an den rechtsextremistischen Terrorismus. Der Kreisausschuss verabschiedete einstimmig eine Resolution gegen Rechtsextremismus.
Lesen Sie hier mehr zur Positionierung der Kreis-Politik.
Darüber hinaus gilt es immer noch, mit unvermindertem Einsatz zu klären, inwiefern durch polizeiliche Ermittlungsfehler und Verstrickung des Verfassungsschutzes diese Taten der sogenannten Zwickauer Zelle gestützt wurden. Dieses Thema muss vollständig aufgeklärt werden, so Djir-Sarai abschließend.
Lesen Sie hier die Standpunkte der liberalen Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit:
