Bijan Djir-Sarai

Auseinanderdriften der transatlantischen Partnerschaft weiter entgegen wirken!

Die neue Strategie des Außenministers im Umgang mit den USA ist eine gewaltige Koordinatenverschiebung der deutschen Außenpolitik. Es ist richtig, dass Europa selbstbewusst seine eigene Politik gestalten muss. Deutschland muss dabei auch eine stärkere Führungsrolle übernehmen. Aber die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind und müssen ein Grundpfeiler deutscher Außenpolitik bleiben. Deutschland muss auch in dieser Situation weiter einem Auseinanderdriften der transatlantischen Partnerschaft entgegen wirken.

Ideen sind Realitätsverweigerung mit einem Hauch von Antiamerikanismus

Die Kerngedanken der Amerikastrategie des Außenministers sind ein Projekt für die Zukunft und als Impuls zu betrachten. In dieser Form ist diese Politik derzeit allerdings nicht wirklichkeitstauglich, solange es keine Fortschritte zunächst bei der gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik. Die vom Außenminister vorgelegten Ideen in Gänze sind eine Realitätsverweigerung mit einem Hauch von Antiamerikanismus. Europa ist derzeit nicht einmal vor der eigenen Haustür im Nahen und Mittleren Osten ein ernst zunehmender Akteur. In einer Zeit, in der die Konflikte der Welt komplexer und gefährlicher werden, braucht Europa weiterhin die enge Bindung an die USA.

Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft

Die momentane Krise im transatlantischen Verhältnis, die besonders durch die Unberechenbarkeit in der Außenpolitik der USA genährt wird, muss zum Anlass vertiefter Gespräche genutzt werden. Die Freien Demokraten im Deutschen Bundestag bekennen sich weiterhin fest zu den Grundpfeilern der transatlantischen Partnerschaft.