Bijan Djir-Sarai

Iran: Trump-Treffen ist reine PR - Europa ist gefragt.

Grundsätzlich sollten verfeindete Staaten das gemeinsame Gespräch suchen. Das ist gut. Ein Treffen mit der iranischen Führung wäre jedoch eine reine PR-Nummer und führt lediglich zu einer Aufwertung des iranischen Regimes. Es geht im Fall des Iran nicht – wie beim Gespräch mit der nordkoreanischen Führung – ausschließlich um Fragen der Abrüstung. Es geht um die gesamte Politik des Landes in der Region. Präsident Trump muss zudem wissen, dass die Richtlinien der iranischen Politik nicht vom Präsidenten bestimmt werden, sondern von Revolutionsführer Ali Khamenei.

Dennoch brauchen wir weiterhin eine europäische Iran-Strategie. Im Rahmen gemeinsamer Gespräche einer geschlossen auftretenden EU mit Iran und den USA können die Amerikaner zu verbaler Abrüstung, Mäßigung bei der Wahl der Mittel und zur Rückkehr zur Diplomatie aufgerufen und bewegt werden und kann auf die iranische Seite Druck gemacht werden – auch mit Blick auf die Menschen- und Bürgerrechte im Iran.