Bijan Djir-Sarai

Aus der Regierungsbefragung

Mittwochs in einer Plenarwoche findet im Deutschen Bundestag stets eine Befragung der Bundesregierung in wechselnder Besetzung statt. In dieser zweiten Plenarwoche des Jahres 2020 stand Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Parlamentarierinnen und Parlamentariern Rede und Antwort.

In der Regierungsbefragung fragte ich die Verteidigungsministerin, wieso Sie in außenpolitischen Themen ständige Alleingänge einer abgestimmten Kommunikation mit dem Außenminister vorzieht. In ihrer Antwort betonte sie, dass die Zusammenarbeit funktioniere. In der Praxis sieht man davon leider nichts. Diese Bundesregierung ist weit davon entfernt, in der Außenpolitik mit einer Stimme zu sprechen. Das muss sich dringend ändern!