Meldungen

Anlässlich einiger Anträge zur vermeintlichen Lösung im Syrienkrieg sprach ich im Plenum des Deutschen Bundestages zum Thema: Naher Osten.

Anlässlich des Gastbeitrags von Außenminister Heiko Maas zum 30. Jahrestag des Mauerfalls veröffentlichte ich folgendes Statement.

Zu dem weiteren Teilausstieg des Iran aus dem Atomabkommen veröffentlichte ich folgende Pressemitteilung.

Die Idee einer Bewerbung der Region Rhein-Ruhr für die Austragung Olympischer Spiele im Jahr 2032 unterstütze ich. Nordrhein-Westfalen konnte schon in den vergangenen Jahren bei sportlichen Großveranstaltungen unter Beweis stellen, dass es die Kapazität für deren Ausrichtung hat. Die „Rhein Ruhr City“ ist die fünftgrößte Metropole Europas. Kein anderer Standort hat solche Startvoraussetzungen wie unsere Region.

In einer Aktuellen Stunde zur Haltung der Bundesregierung zum Einmarsch der Türkei in Nordsyrien sprach ich im Plenum des Deutschen Bundestages. Lesen Sie hier meine Rede.

Die türkische Offensive in Nordsyrien gewinnt zunehmend an Dramatik. Es ist eine eindeutig völkerrechtswidrige türkische Invasion. Nur ein paar besorgte Äußerungen der Bundesregierung und der EU-Staaten sind sicher zu wenig. Die Entwicklung ist nicht vom Himmel gefallen. Ein möglicher Einmarsch der Türkei in Nordsyrien hat sich schon im vergangenen Jahr angekündigt. Aber es gab weder eine EU- noch eine deutsche Initiative und auch keinerlei Gespräch mit den USA, um diese Gefahr abzuwenden.

Lesen Sie hier meine Plenarrede in der ersten Lesung zur Verlängerung des Bundeswehr-Mandates im Irak, in welchem die Bundesregierung zwei grundverschiedene Aufgaben zusammengefasst hat.

Das Ende der Friedensgespräche zwischen den USA und den Taliban bedauere ich sehr. Wenngleich die Verhandlungen schwierig und stockend waren. Taliban und die Internationale Gemeinschaft haben zu unterschiedliche Vorstellungen von "Frieden", der Begriff "Freiheit" ist den Taliban gänzlich unbekannt.

Anlässlich der eskalierenden Gewalt am Wochenende gegenüber Demonstranten in Hongkong und der geplanten Reise der Kanzlerin nach China, um über Wirtschaftspolitik zu sprechen, veröffentlichte ich folgende Mitteilung.

Anlässlich der Debatte in der Großen Koalition zum Bundeswehr-Einsatz im Irak (CDU-Ministerin Kramp-Karrenbauer positionierte sich eindeutig für eine Verlängerung, SPD-Fraktionsvorsitzender Mützenich klar dagegen) veröffentlichte ich folgende Mitteilung.